Das Ziel: Vertiefung der europäischen Demokratie

Grundlagen der EBD für die Arbeit der nächsten beiden Jahre beschlossen / IB wirkt aktiv an den politischen Prioritäten mit

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„Eine lebendige europäische Demokratie ist die unbedingte Grundlage für eine friedvolle Zukunft und gute europäische Politik von und für alle Bürgerinnen und Bürger in der EU. Besonders in Zeiten, in denen europäische Demokratie sich zunehmend im digitalen Raum vollzieht, muss sie repräsentativ, pluralistisch und transparent gestaltet sein und auf der Einhaltung und Förderung europäischer Werte und Grundrechte basieren.“ Das ist gewissermaßen die Präambel der Europäischen Bewegung Deutschland, die die Mitglieder der EBD in der vergangenen Woche zur ‚Grundlage ihrer Arbeit für die nächsten zwei Jahre gemacht haben. Der IB ist Mitglied der EBD und mit seinem Vorstandsvorsitzenden Thiemo Fojkar im Vorstand der EBD aktiv.
„Als IB haben wir wesentlich an der Erarbeitung der Grundsätze in den Bereichen Migrations- und Asypolitik beitragen können und unsere Expertise eingebracht“, resümiert Fojkar. „Unsere Basis sind die beiden so genannten Marienfelder Papiere I und II. Uns ist es aber auch wichtig, dass wir auf europäischer Ebene Stellung beziehen zum Thema Flucht, weil auf dieser Ebene Lösungen gefunden werden müssen. Deutschland alleine kann den damit verbundenen Herausforderungen nicht gerecht werden. Hier ist die Europäische Union gefordert, auch was die Bekämpfung der Fluchtursachen betrifft. Migrations- und Asylpolitik auf Basis europäischer Werte und unter Berücksichtigung der universal geltenden Menschenrechten – dass muss die Handlungsgrundlage auch in der Zukunft bleiben“, so Fojkar. Er fordert Solidarität der Staaten der EU – auch in schwierigen Zeiten. Selbstverständlich übernehmen wir weiterhin als IB die Verantwortung, betreuen geflüchtete Menschen und erleichtern ihnen die Integration in unsere Gesellschaft. Das ist schließlich eine der Hauptaufgaben seit Gründung des IB. Daher wissen wir aber auch, dass viel von einer europäischen Lösung abhängt.“
Zu den weiteren Themen, die der IB mit Unterstützung der EBD in den nächsten Jahren angehen will, zählen eine moderne und inklusive Bildungspolitik, die Mitgestaltung des ökologischen Wandels und die Förderung sozialer Gerechtigkeit – EU-weit.


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