Internationaler Bund im Lobbyregister von Bundestag und -regierung eingetragen

„Auch beim Einfluss von Trägern der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit auf Gesetze sollte Transparenz herrschen“


Deutscher Bundestag in Berlin: Der Internationale Bund (IB) hat sich in das offizielle Lobbyregister eingetragen. Foto: Basti93 / pixabay.com

Der Internationale Bund (IB) ist seit 2022 im offiziellen Lobbyregister des Bundestages und der Bundesregierung eingetragen. Das Verzeichnis erfasst öffentlich einsehbar, wer Interessenvertretung gegenüber wem in der deutschen Spitzenpolitik betreibt, in wessen Auftrag und wann. Informationen, wie man sich ins Lobbyregister einträgt, gibt es hier.

Sitz der Zentralen Geschäftsführung der IB-Gruppe ist Frankfurt am Main. Der freie Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit verfügt jedoch auch über einen Standort in Berlin, an dem elf Mitarbeitende tätig sind. Einige von ihnen treffen – genau wie der IB-Vorstand – immer wieder Politiker*innen, um Gesetze und Verordnungen im Sinne der Klienten*Klientinnen des Internationalen Bundes zu beeinflussen: also zum Beispiel Entscheidungen zu Kitas, Geflüchteten, Jugendarbeit oder Bildungsförderung.

IB hatte gemeinsam mit Umwelt-, Verbraucherschutz- oder Seenotrettungsverbänden ein Lobbyregister gefordert

Die damals noch regierende Große Koalition hatte das Gesetz über ein Lobbyregister im März 2021 verabschiedet. Nichtstaatliche Organisationen wie beispielsweise Umwelt- und Verbraucherschutz-, Jugend- oder Seenotrettungsverbände hatten – genau wie der IB – seit langer Zeit ein solches Verzeichnis gefordert. Es soll für mehr Transparenz bei der parlamentarischen Entscheidungsfindung sorgen und das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik stärken.

„Interessenvertreter*innen mit Erfahrungen aus der Praxis und Politiker*innen müssen sich treffen und austauschen. Das ist wichtig für Meinungsbildungsprozesse und es ist Teil einer funktionierenden Demokratie. Doch der Einfluss von organisierten Lobbyisten*Lobbyistinnen auf Gesetze muss für die Öffentlichkeit transparent sein und nach klar definierten Kriterien erfolgen. Deshalb begrüßen wir die Einführung des Lobbyregisters und sind selbstverständlich dort eingetragen. Denn wir bekennen uns dazu, unsere Stimme im Sinne der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit gegenüber der Politik zu erheben“, sagt Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des IB.


 

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