Bund und Länder haben ein Programm beschlossen, um die Modernisierung und Sanierung von Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen sowie den Ausbau der Kindertagesbetreuung kurzfristig zu beschleunigen. Der IB sieht die Entscheidung als ein wichtiges Signal, um den Investitionsstau in Bildung und Wissenschaft anzugehen.
Die Mittel stammen aus dem bestehenden Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz, das schon länger vorgesehen ist. Neu ist die konkrete Vereinbarung zwischen Bund und Ländern: Für 2026 bis 2029 stehen den Ländern jährlich bis zu einer Milliarde Euro gezielt für Bau, Sanierung und Modernisierung von Wissenschaftsinfrastrukturen und Kitas zur Verfügung. Damit können geplante Projekte endlich beschleunigt und zielgerichtet umgesetzt werden.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) weist aber darauf hin, dass die Mittel bei Weitem nicht ausreichen. Diese Einschätzung teilt der IB: Das Programm ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Es ist richtig, dass Bund und Länder den Investitionsstau in der Bildungsinfrastruktur endlich angehen. Die Entscheidung ist längst überfällig. Gleichzeitig wissen wir aus Schulen und Kitas seit Jahren, was passiert, wenn notwendige Investitionen aufgeschoben werden: marode Gebäude, fehlende Ausstattung und schwierige Arbeitsbedingungen. Mit einmaligen Programmen allein lässt sich dieser Rückstand nicht beheben.
Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des IB
Der IB appelliert daher an Bund und Länder, die Vereinbarung zügig umzusetzen und sie als Einstieg in eine langfristige, verlässliche Zusammenarbeit zu verstehen, die Bildung dauerhaft zur Priorität der Infrastrukturpolitik macht.