Petra Merkel und Thiemo Fojkar, die Präsidentin sowie der Vorstandsvorsitzende des Internationalen Bundes (IB), haben Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zum persönlichen Gespräch getroffen. Das zentrale Thema bei dem Termin in Berlin waren die aktuellen Sorgen der Träger im Jugend-, Sozial- und Bildungsbereich.
Erstens stehen viele Integrations- und Berufssprachkurse vor dem Aus. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat freiwillige Kurszulassungen eingeschränkt und Finanzierungsbedingungen verschlechtert. Dies gefährdet nach Ansicht des IB die Integration und Fachkräftesicherung in Deutschland erheblich.
Durch verschärfte Prüfpraxis der Deutschen Rentenversicherung könnten Honorartätigkeiten als Scheinselbstständigkeit gelten
Zweitens herrscht in der Branche große Unsicherheit bezüglich freiberuflicher Lehrkräfte. Seit dem sogenannten Herrenberg-Urteil hat sich die Prüfpraxis der Deutschen Rentenversicherung verschärft. Dadurch könnten Honorartätigkeiten als Scheinselbstständigkeit eingestuft werden. Eine Übergangsregelung gilt nur bis zum 31.12.2026, soll aber erfreulicherweise bis Ende 2027 verlängert werden. Der IB bat um langfristige Rechtssicherheit für Bildungsträger und Lehrkräfte.
„Wir sind Ministerin Bas sehr dankbar, dass sie sich die Zeit genommen hat. Sie ist sich der Probleme bewusst und versprach, Lösungen zu suchen. Es ist aus Sicht des IB und weiterer Träger sehr wichtig, dass Deutschland beim Thema Bildung mehr investiert und Hürden abbaut”, sagte Petra Merkel im Anschluss.